Was muss man bei der energetischen Sanierung und Wärmedämmung beachten
Was muss man bei der energetischen Sanierung und Wärmedämmung beachten

Räum- und Streupflicht im Winter

Geldbußen und Schadensersatzforderungen drohen Vermietern, wenn sie im Winter Räum- und Streupflichten vernachlässigen. Worauf Sie achten müssen und welche Pflichten Mieter haben können, erfahren Sie hier.

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So erfüllen Vermieter ihre Räum- und Streupflicht im Winter

Viele Menschen freuen sich über Schnee im Winter, anderen wird die weiße Pracht zum Verhängnis. Sie rutschen auf dem Gehweg aus und brechen sich Arme und Beine. Das ist allein deren Problem? Weit gefehlt. Sind Sie als Eigentümer der Immobilie Ihren Räum- und Streupflichten nicht nachgekommen, drohen Bußgelder und saftige Schadensersatzforderungen.

Städte und Kommunen räumen öffentliche Straßen, die Verkehrssicherungspflicht für Gehwege aber übertragen sie auf Hauseigentümer. Immobilienbesitzer müssen dafür sorgen, dass der Bürgersteig vor ihrem Grundstück und angrenzende öffentliche Gehwege schnee- und eisfrei sind. Auch bei unbefestigten Wegen sowie bei Mehrfamilienhäusern dürfen die Wege zum Hauseingang, den Mülltonnen und den Garagen nicht rutschig sein (Abkürzungen können verschneit bleiben, sofern die Hauptwege verkehrssicher sind). Sollte kein Bürgersteig vor dem Grundstück entlanglaufen, gilt es, eine Bahn am Straßenrand zu sichern. Die Wege müssen allerdings nicht rund um die Uhr frei von Schnee sein. In der Regel gilt die Räum- und Streupflicht werktags zwischen 7 und 20 Uhr und am Wochenende ab 9 Uhr. Die genauen Vorgaben stehen in den kommunalen Satzungen. Hauseigentümer müssen Passanten zudem mit Hinweisschildern vor Dachlawinen und Eiszapfen warnen.

Pflichten im Überblick
  • Der Bürgersteig vor dem Grundstück und angrenzende Hauptgehwege müssen verkehrssicher sein.
  • Bei Mehrfamilienhäusern muss der Gang zum Hauseingang, zu den Garagen und Mülltonnen geräumt und gestreut sein.
  • Existiert kein Bürgersteig, gilt es, eine Bahn am Straßenrand zu sichern.
  • Die Räum- und Streupflicht gilt in der Regel zwischen 7 und 20 Uhr.
  • Hinweisschilder müssen auf Dachlawinen und Eiszapfen aufmerksam machen.

Räum- und Streupflicht auf Mieter übertragen

Vermieter können im Winter die Schneeschaufel selbst in die Hand nehmen. Oder sie übertragen die Räum- und Streupflicht auf den Mieter oder die Mietergemeinschaft und stellen Schneeräumer, Besen und Streumittel zur Verfügung. Doch Achtung: Es reicht nicht aus, den Auftrag telefonisch oder zwischen Tür und Angel zu erteilen. Die Räum- und Streupflicht muss Bestandteil des Mietvertrags sein. Alternativ reicht ein Absatz in der Hausordnung, sofern sie Bestandteil des Mietvertrags ist. Wohnen mehrere Parteien im Haus, muss der Vermieter die Pflichten zudem fair verteilen. Bewährt hat sich hier die sogenannte Schneekarte. Wer die Karte hat, muss räumen und sie anschließend weitergeben. Im Vergleich zu einem Zeitplan, der die Schneephasen nicht voraussehen kann, garantiert die Schneekarte eine gerechte Verteilung der Räum- und Streupflichten. Und was ist mit Mietern, die krank, altersschwach oder ständig im Job eingebunden sind? Sie müssen nicht schippen, sich allerdings eigenständig um eine Vertretung kümmern. Droht dabei das Chaos auszubrechen, kann der Vermieter alternativ einen professionellen Räumdienst beauftragen und die Kosten gegebenenfalls auf die Nebenkostenabrechnung setzen. Doch egal, wer Schnee schippt: Der Vermieter ist verpflichtet, sich regelmäßig davon zu überzeugen, dass die Wege tatsächlich verkehrssicher sind.

Pflichten im Überblick
  • Immobilienbesitzer können die Räum- und Streupflicht über den Mietvertrag auf Mieter übertragen.
  • Alternativ können Vermieter einen professionellen Räumdienst beauftragen und über die Nebenkosten abrechnen.
  • Vermieter müssen Schneeräumer, Besen und Streumittel zur Verfügung stellen.
  • Vermieter müssen sich überzeugen, dass die Gehwege verkehrssicher sind.

Was Sie beim Schneeräumen beachten müssen

So einfach wie Schneemannbauen ist Schneeräumen und Streuen nicht. Es gibt einige Vorschriften. Zuerst gilt es, die Schneeschicht mit Schneeschieber oder Besen zu beseitigen und eine mindestens 1,20 Meter breite begehbare Spur zu schaffen – bis zu den angrenzenden Nachbarhäusern. Gefrorene Schnee- und Eisplatten müssen Sie im nächsten Schritt bestreuen, um die Rutschgefahr zu reduzieren. Doch Achtung: Die meisten Städte haben klassisches Streusalz verboten, erlaubt sind lediglich Sand, Granulat oder Splitt, die in Baumärkten und städtischen Wertstoffhöfen erhältlich sind. Und wohin mit dem Schnee? Es ist verboten, den Schnee auf die Fahrbahn, den Radweg oder in den Rinnstein zu kehren. Stattdessen können Sie ihn auf der Fahrbahnseite des Bürgersteigs anhäufen, im Garten lagern oder mit Ihren Nachbarn auf Parkflächen ein gemeinsames Schneedepot errichten.

Pflichten im Überblick
  • Schaffen Sie auf Gehwegen eine mindestens 1,20 Meter breite Spur.
  • Bestreuen Sie Schnee- und Eisplatten mit Sand, Granulat oder Splitt.
  • Sorgen Sie für eine sichere Lagerung des Schnees (Garten, Parkplatz oder Fahrbahnseite des Bürgersteigs).

Ohne Schneeräumen kann es teuer werden

Der Gesetzgeber versteht bei Räum- und Streupflichten im Winter keinen Spaß. In vielen Kommunen drohen Bußgelder, wenn Bürgersteige zum Sicherheitsrisiko werden, in Berlin sogar bis zu 10.000 Euro. Hinzu kommen Schadensersatzforderungen von Fußgängern, die sich vor Ihrem Grundstück verletzen. Die Sturzopfer sind allerdings in der Beweispflicht, müssen nachweisen, dass der Gehweg schlecht oder gar nicht gestreut war. Zudem dürfen sie selbst nicht nachlässig gehandelt haben. Sind sie zum Beispiel auf hochhackigen Schuhen unterwegs gewesen, ist eine Haftungsreduktion oder sogar ein Haftungswegfall wahrscheinlich. Trotzdem: Kein Unfall ist besser, deshalb sollten Vermieter den Räum- und Streupflichten gewissenhaft nachkommen. Und gegebenenfalls eine Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung abschließen, die bei Schadensersatzforderungen einspringt. Passiert der Unfall, weil der Räumdienst geschlampt hat, haftet das Unternehmen für den Schaden.

Pflichten im Überblick
  • Kommen Sie der Räum- und Streupflicht nach, um Bußgelder und Schadensersatzforderungen zu vermeiden.
  • Schließen Sie gegebenenfalls eine Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung ab.

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Wenn es schneit stellen sich Eigentümer und Mieter oft die gleiche Frage: Wer räumt den Schnee, wenn Glätte droht? Die Räumpflicht ist in Deutschland geregelt, doch nicht alle kennen Ihre Rechte und Pflichten wenn die Glätte droht.