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TKG-Novelle 2021

TKG-Novelle 2021

Kontinuität in der Partnerschaft – heute und morgen

Am 1. Dezember 2021 tritt das neue Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) in Kraft. Die Novellierung des Gesetzes beinhaltet viele Neuerungen und Anpassungen, darunter auch den Entfall der Umlagefähigkeit des TV-Dienstes über Hausverteilanlagen aus Kupfer- und Koaxialkabeln wie auch Gemeinschafts-Sat-Anlagen nach der Betriebskostenverordnung. Das TKModG setzt den Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation um, der Ende 2018 in Kraft getreten ist. Was bedeutet die Novellierung genau? Hier wesentliche Kernpunkte:

Recht auf schnelles Internet

Für Verbraucher folgt aus dem TKModG das Recht auf schnelles Internet. Aller Voraussicht nach können die Bundesbürger ab Mitte 2022 bessere Festnetz-Verbindungen einfordern. Verbraucher, deren Internet-Anschluss langsamer ist als das gesetzlich vorgeschriebene Minimum, können sich also bald bei der Netzagentur beschweren, die dann die Lage prüft und ggf. Verbesserung einfordert. Für Download, Upload und Latenz – die Reaktionszeit – sollen Mindestvorgaben gemacht werden, die allerdings erst noch berechnet werden müssen. Mit der Kabel-Glasfaser-Technologie von Vodafone sollten diese Höchstgeschwindigkeiten möglich sein. Bereits heute erreicht Vodafone in seinem bundesweiten Kabel-Glasfasernetz über 24 Millionen Haushalte, davon mehr als 23 Millionen mit Gigabit-Geschwindigkeit. Bis 2022 wird Vodafone zwei Drittel aller Deutschen mit Gigabit-Anschlüssen versorgen. Vodafone ist daher in Deutschland der Gigabit-Baumeister. Schon heute wird im Netz von Vodafone jedes Bit über 90 % via Glasfaser transportiert.

Abschaffung der Umlagefähigkeit von TV-Kosten

Aktuell werden in vielen Mehrfamilienhäusern, die über einen sog. Mehrnutzervertrag versorgt werden, die TV-Kosten über die Betriebsnebenkosten abgerechnet. Das ist für viele Bewohner und auch Vermieter ein bequemer und preiswerter Weg der TV-Versorgung. Das Wichtigste für Bestandsimmobilien: Erst ab Juli 2024 können die TV-Kosten für Bestandskunden nicht mehr wie bisher auf die Mieter umgelegt werden. Für neugebaute Hausverteilnetze entfällt die Umlagefähigkeit, wenn diese erst nach dem 01.12.2021 errichtet bzw. fertiggestellt werden.

Wann fällt die Umlagefähigkeit für TV-Anschlüsse?
Wann fällt die Umlagefähigkeit für TV-Anschlüsse?

Was bedeutet das für die Immobilienwirtschaft?

Im Vordergrund steht für Vodafone, dass die gute TV-Versorgung der Bewohner weiterhin gewährleistet bleibt. Dafür gehen wir mit der Immobilienwirtschaft in den Dialog und finden für jeden Kunden die passende Lösung. Grundsätzlich gilt: Die bestehenden Produkte und Vertragsmodelle sind weiterhin gültig.

Auch bei Neuverträgen bzw. bei Fertigstellung der Hausverteilanlage nach dem 01.12.2021 können weiterhin Mehrnutzerverträge vereinbart werden. Die TV-Kosten können dann zwar nicht mehr über die Betriebsnebenkosten nach § 2 Abs. 15 abgerechnet werden, aber es gibt andere Möglichkeiten für die Weiterberechnung, wie z.B. den Abschluss einer Zusatzvereinbarung mit den Mietern oder eine Erhöhung der Kaltmiete.

Fazit:

Die neuen Regelungen im Telekommunikationsgesetz sind äußerst umfangreich und komplex. Konnektivität bekommt einen höheren Stellenwert. Trotzdem bleibt auch die TV-Versorgung wichtig. Mit dem Kabel-Anschluss liefert Vodafone ein Produkt, das plug and play funktioniert und ohne zusätzliche Gerätschaften komfortablen TV-Genuss ermöglicht. Haushalte werden zudem vom Zugang zu schnellem Internet profitieren. Vodafone bietet bereits heute über sein Kabel-Glasfasernetz für nahezu alle Haushalte seiner Immobilienwirtschaftskunden Zugang zu Gigabit-Internet zum bezahlbaren Preis – ohne Tiefbau und Eingriff in die Gebäude. Der Ausbau mit Glasfaser bis in die Wohnungen wird dabei gemeinschaftlich und bedarfsgerecht in Abstimmung mit der Immobilienwirtschaft in den kommenden Jahren vorangetrieben.

Umso wichtiger ist daher das gute Zusammenspiel von Eigentümern, Hausverwaltungen und Netzbetreibern. Langjährige und vertrauensvolle Partnerschaften zahlen sich in diesem Zusammenhang aus. Denn nur so kann dieser von Gesetzesseite verordnete Umbruch gemeinsam erfolgreich bewältigt werden.